Konjunkturpaket II -Kindertagesstätten

Mit der Förderung zur baulichen Optimierung der Berliner Kindertagesstätten von Januar 2009 bis Dezember 2010  trug die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung Berlin der Vielfalt der Berliner Kindertagesstätten Rechnung, indem von 848 Anträgen 242 Anträge eine Förderung erhielten.

Neben 159 Kindertagesstäten Freier Träger und 38 Kindertagesstätten der Berliner Eigenbetriebe wurden 45 Kindertagesstätten vornehmlich kleiner Träger, darunter vor allem Eltern-Kind Kitas bzw. Elterninitiativkitas in sog. Verbundlösungen gefördert.

Förderung 84 Mio

Die Fördersumme von insgesamt 84 Mio Euro wurde bis auf 0,16 % der zur Verfügung stehenden Mittel komplett ausgereicht und verbaut. Die Höhe der Förderungen der Baumaßnahmen erreichte eine Spannbreite von 3.000 Euro für die Modernisierung von Küchentechnik bis zu 2,22 Mio Euro für einen Kitaneubau.

Sämtliche Träger schlossen die Baumaßnahmen fristgerecht mängelfrei ab und reichten die Verwendungsnachweise ebenfalls fristgerecht ein.

Übersicht:

Bearbeitungszeit der GSE: Februar 2009 bis Mai 2012

Anzahl der geförderten Kitas: 242

Anzahl geförderte Kitaplätze: 27.019

Budget : 84.000.000 €

Verausgabte Fördersumme: 83.860.040,89 €

Restsumme: 139.959,11 €

Durchschnittliche Fördersumme je Kita: 346.529,09 €

Höchste/Niedrigste Fördersumme: 2.220.000,00 € / 3.000,00 €

Wesentliche Aufgaben der GSE im Konjunkturpaket II waren neben der Bearbeitung der Antrags-, Bescheid-, Mittelabruf- und Verwendungsnachweisunterlagen die Beratung der Träger bei den besonderen Anforderungen der Baumittelzuwendungen insbesondere bei der Erstellung der Bauplanungsunterlagen und der Verwendung der öffentlichen Gelder sowie die Unterstützung bei der Projektdurchführung und -steuerung. Die direkte Unterstützung der Träger bei den Antragsstellungen, Bauplanungsunterlagen und Mittelabrufen fand in den Räumlichkeiten der GSE gGmbH statt. Darüber hinaus gehende Beratungen zu den Baumaßnahmen fanden vielfach direkt vor Ort auf den Baustellen statt.

Ergänzend zur Antragsbearbeitung wurde die GSE von SenBJW beauftragt bei 64 Zuwendungsempfängern im KP II – Portfolio Kindertagesstätten eine vergaberechtliche Prüfung durchzuführen.

Die GSE gGmbH prüft hier

-      -  ob die Vergabevorschriften eingehalten worden sind

-      -  ob die Bewilligungsstelle den Begünstigten auf die Einhaltung der vergaberechtlichen Verpflichtungen hingewiesen hat

-      -  ob eine europaweite Ausschreibung wegen der Überschreitung der Schwellenwerte erforderlich war

-      -  ob die Bekanntmachung der Vergabe entsprechend der Vorschriften zum/zur gewählten Ausschreibungsverfahren/ -art nachgewiesen worden ist

-      -  ob die Vergabe vollständig dokumentiert worden ist

-      -  ob der Vertrag des Auftragsnehmers vorliegt

-      -  ob sich aus dem Vertrag Anhaltspunkte für Verstöße gegen das Vergaberecht ergeben.